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| LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2006 - L 10 R 167/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.11.2006 - L 10 R 167/05 (https://dejure.org/2006,109683)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. November 2006 - L 10 R 167/05 (https://dejure.org/2006,109683)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.10.2004 - B 13 RJ 13/04 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst - Anrechnung von …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2006 - L 10 R 167/05
Selbst wenn man mit der Klägerin davon ausgehe, dass lediglich Arbeitseinkommen im Sinne des § 15 SGB IV rentenschädlich sei, ergebe sich keine abweichende Beurteilung, da das Bundessozialgericht jüngst (Urteil vom 7. Oktober 2004, Az.: B 13 RJ 13/04 R) entschieden habe, dass Einnahmen aus der Verpachtung einer eigenen Landwirtschaft anzurechnendes Arbeitseinkommen seien, wenn sie steuerlich als Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit behandelt würden.Zudem vermag der Senat eine Schlechterstellung der Klägerin durch die Regelung des § 18a Abs. 2a SGB IV n.F. gegenüber einer Anwendung des § 15 SGB IV nicht zu erkennen, da er mit dem Sozialgericht der Auffassung ist, dass ausgehend von dem vom Sozialgericht zitierten Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. Oktober 2004 (Az.: B 13 RJ 13/04 R, SGb 2004, 697) - dem der Senat folgt - die in Rede stehenden Pachteinnahmen auch Arbeitseinkommen im Sinne von § 15 SGB IV sind.
- BSG, 07.10.2004 - B 13 RJ 2/04 R
Erstattung überzahlter Rentenleistungen durch Dritten nach dem Tod des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2006 - L 10 R 167/05
Zudem vermag der Senat eine Schlechterstellung der Klägerin durch die Regelung des § 18a Abs. 2a SGB IV n.F. gegenüber einer Anwendung des § 15 SGB IV nicht zu erkennen, da er mit dem Sozialgericht der Auffassung ist, dass ausgehend von dem vom Sozialgericht zitierten Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. Oktober 2004 (Az.: B 13 RJ 13/04 R, SGb 2004, 697) - dem der Senat folgt - die in Rede stehenden Pachteinnahmen auch Arbeitseinkommen im Sinne von § 15 SGB IV sind.